Apple widerspricht der Klage von Masimo in Bezug auf den Pulsoximeter-Anspruch für die Apple Watch, jedoch dauert der Konflikt weiter.

Das US-International Trade Court (ITC) hat die Klage der Firma Masimo gegen Apple abgewiesen.

Der ITC entschied, dass Apple keine Rechte von Masimo verletzt hat. Nach dem ersten Importverbot musste Apple die Messmethode für Sauerstoff im Apple Watch ändern: Die Werte werden jetzt auf das gekoppelte iPhone und nicht mehr direkt auf den Uhr angezeigt. Das Urteil hebt die Beschränkungen von 2023 auf und erlaubt den Import der Apple Watch Series 9 und Ultra 2 mit aktualisierter Funktion.

Das ITC wird diese Entscheidung endgültig im vollen Sitzungsverband bestätigen. Gleichzeitig hat das US-Bundesgericht die ursprüngliche Verordnung, die den Import von Uhren mit Pulsoximeter verbietet, beibehalten, was Apple weiterhin unter Druck setzt.

Reaktionen der Parteien

Apple lobte die ITC-Entscheidung und erklärte sich bereit, Wege zur Aufhebung des Urteils des Berufungsgerichts zu suchen. Das Management betont, dass Masimo in den letzten sechs Jahren zahlreiche Klagen mit „falschen“ Anschuldigungen eingereicht habe, von denen die meisten abgewiesen wurden.

Masimo wartet auf weitere Verfahren und verteidigt weiterhin seine Patente.

Historischer Kontext

Bis August des vergangenen Jahres blockierte Apple die Pulsoximeter-Funktion softwareseitig in allen Modellen, die in die USA geliefert wurden. Nach einer Überprüfung wurde die Genehmigung der Zoll- und Grenzschutzbehörde erteilt. Im November 2023 verurteilte ein Gericht in Kalifornien Apple wegen Diebstahls von Masimos geistigem Eigentum und forderte eine Zahlung von 634 Millionen US-Dollar, die Apple jedoch anfechten will.

Damit hebt das ITC vorübergehend die Beschränkungen für den Import von Uhren mit Pulsoximeter auf, aber der Konflikt zwischen den beiden Unternehmen bleibt offen.